Das 20. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat von Montag bis Donnerstag in Beijing seine fünfte Plenarsitzung abgehalten und einen Entschluss zur konsequenten und strengen Selbstverwaltung der Partei verabschiedet.

Wie aus einem nach der Sitzung veröffentlichten Kommuniqué hervorgeht, hielt Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, auf der vom Politbüro des ZK der KP Chinas geleiteten Sitzung eine wichtige Rede.

Die Teilnehmer hörten außerdem einen von Xi vorgelegten Bericht über die Arbeit des Politbüros an und diskutierten darüber.

Sie berieten darüber hinaus über eine Resolution des ZK der KP Chinas zu bestimmten wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der konsequenten und strengen Selbstregulierung der Partei und nahmen diese an. Xi gab erläuternde Anmerkungen zum Entwurf der Resolution ab.

In dem Kommuniqué hieß es weiter, das ZK der KP Chinas habe die Arbeit des Politbüros seit der vierten Plenarsitzung des Komitees uneingeschränkt bestätigt. Es habe die großen Erfolge, die die Partei bei der Ausübung einer umfassenden und konsequenten Selbstverwaltung in der neuen Ära erzielt habe, äußerst positiv bewertet.

„Es wurde betont, dass derzeit viele günstige Voraussetzungen für die Förderung einer umfassenden und konsequenten Selbstverwaltung der Partei gegeben sind, während wir bei diesen Bemühungen zugleich mit vielen neuen Umständen und neuen Herausforderungen konfrontiert sind“, so das Kommuniqué. „Um die Missionen und Aufgaben der Partei zu erfüllen, müssen wir im Einklang mit den allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau in der neuen Ära handeln, die Parteisatzung als unseren grundlegenden Leitfaden betrachten, den Vorreitercharakter der Partei wahren sowie die Gesamtführung der Partei und die zentralisierte, einheitliche Führung des Parteizentralkomitees aufrechterhalten.“

Auf der Sitzung wurden die Leitprinzipien für die konsequente Fortsetzung einer umfassenden und strengen Selbstverwaltung der Partei benannt: den Zielen und Aufgaben der Partei dienen, die politische Stärkung der Partei als übergeordnetes Prinzip betrachten, eine strenge Selbstverwaltung in allen Bereichen ausüben, einen problemorientierten Ansatz verfolgen, grundlegende Prinzipien wahren und neue Wege beschreiten, einen Ansatz von oben nach unten befolgen sowie die Partei gemäß den Vorschriften führen.

Dem Kommuniqué zufolge wurden auf der Sitzung systematische Pläne für die konsequente Fortsetzung einer umfassenden und strengen Selbstverwaltung der Partei beschlossen.

Das ZK der KP Chinas beschloss auf der Sitzung, dass die Partei ihren 21. Parteitag in der zweiten Hälfte des Jahres 2027 in Beijing abhalten wird.

Es rief die gesamte Partei dazu auf, sich noch enger um das ZK der Partei mit Xi als Kern zu scharen sowie die Gedanken von Xi Jinping zum Sozialismus chinesischer Prägung für die neue Ära vollständig umzusetzen.